AGB/Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stand: 01.09.2009
§1 Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind gültig für alle Lieferungen und Leistungen der Schmuckboutique Fürstenberg Inh. Maritta Vogler, im Folgenden Verkäufer genannt, im Rahmen Ihres Internetangebotes unter www.schmuckboutique-fuerstenberg.de. Abweichende Regelungen gelten nur, wenn sie zwischen dem Verkäufer und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
§2 Auswahl der Artikel
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website, Artikel auszuwählen und zu bestellen. Die Bestellung erfolgt online über das Warenkorbsystem.
(2) Die Bestellung kann aber auch per Telefon, Fax oder E-Mail unter Angabe der Kundendaten und der gewünschten Artikel mit Artikelnummer, Preis und Menge ausgelöst werden.
§3 Vertragsschluss
(1) Die Angebote im Onlineshop verstehen sich als unverbindliche Aufforderung an den Shopbesucher zur Abgabe eines Angebots. Durch das Drücken des Absende-Buttons „Bestellung jetzt abschicken“ wird die Bestellung über das Online-Warenkorbsystem verbindlich.
(2) Der Kaufvertrag kommt erst durch Annahme der Bestellung und der unmittelbar folgenden schriftlichen Bestellbestätigung durch den Verkäufer, per Fax oder E-Mail zustande.
§4 Preise
(1) Alle Preise verstehen sich als Endkundenpreise einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile.
(2) Für die bundesweite Lieferung und Verpackungskosten wird ein anteiliger Pauschalbetrag von 3,90 EUR gesondert in Rechnung gestellt. Liegt der Bestellwert über 25,00 EUR erfolgt die bundesweite Lieferung frei Haus.
(3) Bei Nachnahmesendungen im Inland erhöht sich der Versandkostenbetrag um 5,00 EUR. Die Geldübermittlungsgebühr der Deutschen Post von 2,00 EUR trägt der Empfänger und ist bei Erhalt der Ware in bar an den Zusteller der Deutschen Post zu entrichten. Weitere Informationen zu Liefer- und Versandkosten entnehmen Sie bitte den Versandhinweisen.
(4) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten des Verkäufers werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über den Kaufgegenstand ungültig.
(5) Für die Rechnungslegung ist der Endkundenpreis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebotes (Bestellung) des Kunden maßgeblich und verbindlich.
§5 Risikolose Bezahlung & Zahlungsmodalitäten
(1) Der Verkäufer akzeptiert folgende Zahlungsmodalitäten: Vorkasse/Banküberweisung und PayPal sowie Nachnahme. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei innerdeutschem Versand möglich. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse/Überweisung/PayPal verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Erhalt der Ware zu entrichten.
§6 Lieferung
(1) Jeder im Shop angezeigte Artikel ist sofort lieferbar. Die Bestände der Artikel werden dem Kunden tagaktuell angezeigt, so dass die Bestellung spätestens innerhalb von 3 Werktagen (nach Zahlungseingang) ausgeliefert werden kann.
Sollte sich die Lieferung verzögern, setzen wir uns mit Ihnen umgehend in Verbindung und teilen Ihnen den voraussichtlichen Liefertermin mit. Erhalten wir dann keine Nachricht, gehen wir davon aus, dass Sie mit dem genannten Liefertermin einverstanden sind.
(2) Nach Möglichkeit wird alles in einer Sendung geliefert. Bei Nachlieferungen trägt der Verkäufer die Mehrkosten.
§7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum des Verkäufers gefährdende Maßnahmen zu ergreifen.
§8 Mängel und Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist oder beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
(2) Der Gewährleistungsanspruch erstreckt sich nicht auf Schäden infolge unsachgemäßer Behandlung und Verwendung der Ware sowie auf normale Abnutzungs- und/oder Verschleißerscheinungen, die keinen Mangel darstellen und begründet keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
(3)Sollte trotz aller aufgewendeten Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so wird der Verkäufer die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge, nach Wahl des Käufers, nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist dem Verkäufer stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben.
§9 Widerrufsbelehrung
Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die von Ihnen georderte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit verwendet werden soll.
Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem Ihnen die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen bzw. dem von Ihnen genannten Lieferempfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht, bevor der Verkäufer seine Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie seine Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV erfüllt hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Maritta Vogler, Steinerne Furth 1, 16798 Fürstenberg/Havel
E-Mail: info@schmuckboutique-fuerstenberg.de
Telefax: +49 (0) 33093 60396
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der Nutzungen besteht nicht. Können Sie dem Verkäufer die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Eine Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung besteht desweiteren nur, soweit Sie der Verkäufer gem. § 357 Abs.3 Satz 1 BGB spätestens bei Vertragsschluss in Textform auf diese Rechtsfolge und eine Möglichkeit hingewiesen hat, sie zu vermeiden. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Sie haben die die Kosten der Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben hat).
Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte beachten: Sie sind dazu berechtigt, die Ware ohne vorherige Kontaktaufnahme unfrei zurückzusenden. Die Deutsche Post berechnet dem Verkäufer dafür allerdings bis zu EUR 12,00 Porto. Sie werden deshalb darum gebeten, sich mit dem Verkäufer in Verbindung zu setzen, oder die Sendung ausreichend zu frankieren. Das Porto wird umgehend zurückerstattet. Das Widerrufsrecht wird hiervon nicht berührt und besteht entsprechend der obigen Belehrung ohne Einschränkung auch bei unfreier Rücksendung
Ausnahmen
Soweit nichts anderes bestimmt ist, besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen
a)zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.
b) zur Lieferung Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§10 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Verkäufer nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer vom Verkäufer gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) In der Regel steht dem Kunden das Internetangebot des Verkäufers 24 Stunden täglich, an sieben Tagen in der Woche, mit einer mittleren jährlichen Verfügbarkeit von 95 % zur Verfügung. Die Nichterreichbarkeit des Internetangebots vom Verkäufer, die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wurde und nicht im Einflussbereich des Verkäufers liegt ist davon ausgenommen.
§11 Datenschutz
(1)Personenbezogene Daten, wie Name, Adresse, werden nur zur Geschäftsabwicklung, d. h. zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte ist auf notwendige Daten im Rahmen der Bestellabwicklung, gegebenenfalls an mit dem Verkäufer verbundene Unternehmen beschränkt. Keinesfalls werden Kundendaten an unbefugte Dritte weitergegeben.
Sie haben das Recht auf Auskunft der gespeicherten Daten, sowie ein Recht auf deren die Berichtigung, Sperrung oder Löschung.
(2) Um das Online-Warenkorbsystem des Verkäufers nutzen zu können, wird beim Aufruf bestimmter Seiten ein Warenkorb-Cookie gesetzt, eine kleine Textdatei, die nach Beendigung der Browsersitzung automatisch vom Rechner des Kunden gelöscht wird.
§12 Gerichtsstand und Rechtswahl
(1) Der Sitz des Verkäufers ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Diese Gerichtstandsvereinbarung gilt nur, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Einheitlichen UN-Kaufrechts (Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenverkauf v. 11.04.1980) ist ausgeschlossen.
Impressum:
Schmuckboutique Fürstenberg
Inhaber: Maritta Vogler
Steinerne Furth 1
D-16798 Fürstenberg/Havel
Telefon-Nr.: +49 (0) 33093 39158
Fax-Nr.: +49 (0) 33093 60396
E-Mail: info@schmuckboutique-fuerstenberg.de
USt. - IdNr.: DE 180648501
Steuer-Nr.: 053/284/02159